§ 1 Geltungsbereich
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Institut für elementare Musikerziehung GmbH, Mainz (IFEM), und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, soweit sie sich auf Geschäftsfälle, die auf elektronischem Wege abgewickelt werden, beziehen.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich, entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden können nicht akzeptiert werden, es sei denn, IFEM hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Beschreibung unseres Waren-Sortiments im Internet dient lediglich zur Information des Kunden. Es handelt sich hierbei nicht um ein Angebot zum Vertragsabschluss im Sinne des § 145 BGB. Vertragliche Verpflichtungen, etwa im Sinne einer Liefer-Garantie, entstehen hierdurch für IFEM noch nicht.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung an IFEM absendet, gibt er ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Kunde erhält eine entsprechende Bestätigung des Empfangs durch E-Mail oder ähnliche Mittel. Sollten einzelne Angaben zum Sortiment auf der Website fehlerhaft sein, so wird IFEM den Kunden nach Erhalt der Bestellung darauf gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
(3) Der Vertrag mit IFEM kommt zustande, wenn IFEM dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Ware auch tatsächlich verfügbar ist. Eine gesonderte Erklärung der Annahme durch IFEM gegenüber dem Kunden ist dabei nicht mehr erforderlich. Kann IFEM das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.
§ 3 Widerrufsrecht
(1) Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
(2) Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
IfeM - Institut für elementare Musikerziehung GmbH
Weihergarten 5
55116 Mainz
Fax: +49 61 31 906 11 22
E-Mail: kontakt@ifem.info
§ 4 Widerrufsfolgen
(1) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde IFEM die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde IFEM insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
(2) Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
(3) Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von IFEM zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt.
(4) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für IFEM mit deren Empfang.
§ 5 Lieferung der bestellten Ware
(1) IFEM wird die bestellte Ware so schnell wie möglich an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse ausliefern. IFEM ist dabei zu Teillieferungen berechtigt.
(2) Die Kosten für die einzelnen Lieferungen berechnet IFEM dem Kunden in der jeweils ausgewiesenen Höhe. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von IFEM an den beauftragten Auslieferer übergeben wird.
(3) Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, IFEM hat dem Kunden im Einzelfall eine schriftliche Zusage erteilt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum von IFEM.
§ 7 Fälligkeit und Bezahlung des Kaufpreises
(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.
(2) Die Bezahlung erfolgt entweder durch Lastschrift (nur Deutschland) oder Kreditkarte. IFEM richtet sich hinsichtlich dieser Bezahlungsarten nach dem Wunsch des Kunden.
(3) Kommt der Kunde in Verzug, ist IFEM berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 5 % p.a. über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes vom 9. Juni 1998 (BGBl. I S. 1242) zu verlangen.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 8 Gewährleistung für eventuelle Mängel
(1) IFEM haftet für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, eventuell auftretende Mängel IFEM unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Liegt ein von IFEM zu vertretender Mangel vor, so wird IFEM diesen nach eigener Wahl entweder beseitigen oder eine Ersatzlieferung vornehmen.
(3) Die Gewährleistungsfrist für Antiquariatsartikel sowie Faksimiles und Originale beträgt zwölf Monate.
§ 9 Haftung
(1) Eine Haftung seitens IFEM für Schäden, die nicht die Ware selbst betreffen, sowie für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.
§ 10 Datenschutz
Sämtliche Daten der Kunden von IfeM werden vertraulich behandelt. Die Speicherung und Verarbeitung dieser Daten geschieht ausschließlich in dem vom Kunden genehmigten Umfang und unter strikter Beachtung gesetzlicher Bestimmungen, wie etwa des Bundesdatenschutzgesetzes oder des Informations- und Kommunikationsdienstgesetzes. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte, die weder in einem Zusammenhang mit dieser Vertragserfüllung stehen, noch Mitglied der Unternehmensgruppe von IfeM sind, ist ausgeschlossen. IfeM ist berechtigt, die persönlichen Daten der Kunden zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung im Rahmen eines Datenaustausches an Dritte zu übermitteln. Außerdem ist IfeM berechtigt, persönliche Daten der SCHUFA zu übermitteln.
Zur Abbestellung von Post- oder eMail-Werbung (Newsletter) wenden Sie sich bitte an die untenstehende Kontaktadresse.
Sofern Sie im Shop zugestimmt haben, dass Ihre Daten (Name, Adresse, eMail, Bestellung) an einen Fachhändler übermittelt werden, um Sie über Angebote zu informieren oder das Sortiment besser auf Sie abstimmen zu können, haben Sie jederzeit das Recht diese Einwilligung unter folgender Adresse zu widerrufen:
IfeM - Institut für elementare Musikerziehung GmbH
Weihergarten 5
55116 Mainz
Fax: +49 61 31 906 11 22
e-mail:
kontakt@ifem.info
§ 11 Seminarbuchungen
(1) Die Vergabe der Teilnehmerplätze erfolgt nach Eingang der Anmeldung. Ihre schriftliche Anmeldung zu einem Seminar des Instituts für elementare Musikerziehung ist verbindlich, mit Ihrer Anmeldung erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Es gibt keine Anmeldefrist für Seminare des Instituts: ein Seminar kann schon früh ausgebucht sein, für ein anderes Seminar gibt es noch Restplätze bis kurz vor Beginn. Um sicher einen Seminarplatz zu erhalten melden Sie sich bitte rechtzeitig an.
(2) Anmeldebestätigung und Rechnung erhalten Sie in den folgenden Werktagen direkt nach Ihrer Buchung, min. aber 5 Tage vor dem Seminarbeginn. Sie erfahren dann auch nähere Einzelheiten über die Seminarzeiten, Seminarverlauf, Anreise etc.
(3) Mit Ihrer Anmeldung haben Sie sich zur Teilnahme verpflichtet. Bei Stornierungen weniger als 7 Tage vor dem Seminarbeginn müssen wir eine Bearbeitungsgebühr von € 25,- erheben. Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die ohne Absage dem Kurs fernbleiben, wird die volle Gebühr berechnet. Eine Rückzahlung der Teilnehmergebühr bei Abbruch des Seminars kann leider nicht erfolgen.
(4) Sollte ein Seminar aus wichtigem Grund (z.B. Krankheit des Referenten, zu geringe Teilnehmerzahl) abgesagt werden, verpflichtet sich das Institut für elementare Musikerziehung bereits bezahlte Seminargebühren in vollem Umfang zurückzuerstatten oder ggf. mit einem anderen Seminar zu verrechnen. Darüber hinausgehende Ansprüche können nicht geltend gemacht werden. Änderungen, z.B. der Wechsel des Veranstaltungsorts, behält sich das Institut für elementare Musikerziehung vor.
(5) Ihre Daten werden für die interne Weiterverarbeitung und für eigene Werbezwecke von uns unter Einhaltung der Vorschriften des Datenschutzgesetzes gespeichert und zum Zwecke der Auslieferung von bestelltem Material an die Firma Schott Music GmbH & Co. KG sowie die Firma mds music distribution services GmbH weitergegeben. Sollten Sie die Speicherung od. Weitergabe der Daten nicht wünschen, teilen Sie uns dies bitte schriftlich/per E-Mail mit.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Mainz.
(2) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen.
Stand: 18.08.2010